Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Daniel B. • 08.09.2025
Wieso gibt eine Gehaltsobergrenze für Sozialabgaben?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Die von Ihnen angesprochene Beitragsbemessungsgrenze hat in der gesetzlichen Rentenversicherung eine doppelte Funktion: Sie wirkt einerseits als Beitragsgrenze, aber andererseits auch als Leistungsgrenze.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 07.09.2025 von Thorsten Frei CDU

Uns eint das Ziel, dass wir erreichen möchten, dass die Menschen wieder mehr Netto vom Brutto haben. Dafür ist die Anpassung der Beitragsbemessungsgrenze aber im Zweifel der falsche Ansatzpunkt.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 16.09.2025 von Christos Pantazis SPD

Ihr Hinweis auf die Unterschiede in der Terminvergabe zwischen gesetzlich und privat Versicherten trifft ebenfalls einen wunden Punkt. Diese Zwei-Klassen-Medizin empfinden viele Menschen als ungerecht. Auch das nehmen wir sehr ernst: Unser Ziel ist es, die GKV zu stärken und die Versorgung so weiterzuentwickeln, dass Wartezeiten reduziert und alle Patientinnen und Patienten gleichbehandelt werden.

Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 20.08.2025 von Tim Klüssendorf SPD

Langfristig setzen wir uns als SPD durchaus für eine Reform hin zu einer Bürgerversicherung ein, in die alle einbezogen werden.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 13.06.2025 von Christos Pantazis SPD

Selbstverständlich wäre auch ich von einer solchen Bürgerversicherung betroffen