Einheimischenrabatte wurden durch das BVerfG bereits 2016 als nicht zulässig eingestuft; jedoch kein Einfluss auf landespolitischer Ebene.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.10.2025 von Volker Bauer CSU
Antwort 18.12.2025 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir werden uns als Oppositionsfraktion für eine solide, faire und nachhaltige Finanzierung unseres Wohlfahrtsstaates stark machen und das Handeln der Regierung kritisch und konstruktiv begleiten.
Antwort 15.09.2025 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich kann Ihnen daher versprechen, dass wir Grüne uns - sowohl im Bund, als auch im Land - weiterhin dafür einsetzen, dass das Deutschlandticket erhalten bleibt und es in Zukunft auch ein vergünstigtes Angebot für Senior*innen geben wird.
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort 22.09.2025 von Olaf Scholz SPD
Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen. Schreiben Sie mir und meinem Team einen Brief oder eine E-Mail.
Antwort 10.09.2025 von Bärbel Bas SPD
Dass ein solcher Eindruck sich zunächst negativ auf Ihre Motivation auswirkt, kann ich gut nachvollziehen.