Antwort 25.11.2025 von Stephan Brandner AfD
Nein
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Das, was wir jetzt in der Grundsicherung in Angriff nehmen, soll weiterhin die angemessene Unterstützung derer bedeuten, die auf die Solidarität der Gemeinschaft angewiesen sind. Bei denen hingegen, die arbeiten könnten, werden wir die Anreize, dies auch zu tun, erhöhen.
Antwort ausstehend von Martin Plum CDU
Antwort 18.12.2025 von Carmen Wegge SPD
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die ersatzlose Streichung des § 265a StGB, um das Fahren ohne Fahrschein zu entkriminalisieren.
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD
Die von Ihnen genannten Themen verteilen sich natürlich auf verschiedene Ministerien. Sie können mir in jedem Fall glauben: Alle Ministerin sind engagiert, die Probleme dieses Landes effektiv und effizient zu lösen. Für Nebensächlichkeiten haben wir weder die Zeit noch die Ressourcen.
Antwort 24.11.2025 von Anja Weisgerber CSU
Ein solcher Vorschlag würde die Leistungsbereitschaft in unserem Land ersticken.