Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael Stefan G. • 09.10.2026
Wie kontrolliert der Bundestag die Untersuchungen von FIU und BaFin zu deutschen Epstein-Finanzverbindungen, und wie wird trotz eingestufter Regierungsantworten eine wirksame Aufklärung sichergestellt
Portrait von Christian Görke
Antwort 19.10.2026 von Christian Görke Die Linke

Die Linke bleibt am Fall Epstein und am Thema Geldwäsche dran.

Frage von Karsten G. • 17.06.2026
Welche diplomatischen Schritte unternimmt die Bundesregierung, um die USA zur Offenlegung der Epstein-Akten bezüglich der verschwundenen deutschen Staatsbürgerin Michele zu bewegen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Es bleibt allerdings dabei, dass die Bundesregierung keine ermittelnde Strafverfolgungsbehörde ist und ich selbst auch keine Gespräche dazu mit US-Seite geführt habe. Insofern haben Sie sicherlich Verständnis, dass ich Ihnen keine weiterführenden Informationen zum behördlichen oder diplomatischen Austausch geben kann.

Frage von Karsten G. • 11.06.2026
Gibt es Recherchen oder eigene Ermittlungen seitens des Kanzleramts oder der Bundesregierung im Fall vermisster deutscher Frauen in der Causa Epstein?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Wenn sich Anhaltspunkte für Ermittlungen ergeben, werden die zuständigen Staatsanwaltschaften ermitteln. Die Aufklärung des Falls wird weiterhin zuständigkeitshalber durch die US-amerikanischen Justizbehörden betrieben.

Frage von Uwe C. • 06.03.2026
An welcher Stelle ist der Antrag der AfD(Drucksache (21/4462) zu den Eppstein-Akten vom 5.3.26 antisemitisch?
Portrait von Helge Lindh
Antwort 16.03.2026 von Helge Lindh SPD

Des Weiteren ist die Benutzung antisemitischer Codes und Signale aus den Reihen der AfD in Studien und Berichten gut dokumentiert.

Frage von Robin H. • 02.03.2026
Können Sie ausschließen, dass es jemals finanzielle Verbindungen zwischen Jeffrey Epstein oder seinem Umfeld und der AfD gab?
Portrait von Martin Reichardt
Antwort 26.03.2026 von Martin Reichardt AfD

Für 87.000 Personen und mehr kann man keine verbindlich seriöse Antwort geben.

Frage von Frank B. • 25.02.2026
Die steht die Politik von Deutschland zu den Fall epstein Skandal, und wird es wieder unter denn Tisch gekehrt, oder werden endlich auch mal die elite in knast gesteckt?
Portrait von Ricarda Lang
Antwort 24.06.2026 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Hier darf nichts vertuscht werden und es darf keine Sonderbehandlung für Mächtige geben.