Sehr geehrter Herr C.,

vielen Dank für Ihre Frage in Bezug auf eine meiner aktuellen Reden.

Die Opfer Epsteins verdienen Gerechtigkeit, Transparenz und eine ernsthafte Aufarbeitung. Genau aus diesem Grund ist es umso wichtiger, diese Gräueltaten nicht wortlos instrumentalisieren zu lassen. Statt sich auf die tatsächliche strafrechtliche Aufarbeitung zu konzentrieren, wird der Fall politisch teilweise genutzt, um große, oft sehr diffuse Erzählungen über angebliche geheime Netzwerke oder „Elitenstrukturen“ zu verbreiten. In solchen Narrativen tauchen immer wieder Motive auf, die historisch eng mit antisemitischen Verschwörungstheorien verbunden sind – etwa die Vorstellung einer im Verborgenen agierenden, globalen Machtstruktur. Auch aktuelle Analysen zeigen, dass die Debatte um die Epstein-Dokumente teilweise genau für solche Erzählungen instrumentalisiert wird.

Meine Rede und Kritik im Bundestag richten sich genau gegen eine solche Instrumentalisierung und gegen politische Strategien, die komplexe Sachverhalte nutzen, um Misstrauen gegenüber demokratischen Institutionen zu schüren oder einfache Feindbilder zu konstruieren.

Des Weiteren ist die Benutzung antisemitischer Codes und Signale aus den Reihen der AfD in Studien und Berichten gut dokumentiert. Demokratische Politik muss gerade bei so sensiblen Themen verantwortungsvoll handeln – mit Fakten, mit rechtsstaatlicher Aufklärung und mit Respekt gegenüber den Betroffenen. Spekulationen, Andeutungen oder politisch motivierte Empörungsrhetorik helfen dabei nicht weiter – genau daher rührte meine Kritik.

Sehr geehrter Herr C., ich möchte mich noch einmal für Ihre Frage bedanken und hoffe, dass ich Ihnen meine Intention erläutern konnte.

Herzlichst
Helge Lindh, MdB