Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter S. • 24.09.2025
Warum wird der künftige Erbbauzins für den Alsterpavillon auch nach Vertragsabschluss mit den neuen Betreibern geheim gehalten, obwohl der Senat den bisherigen Erbbauzins bekanntgegeben hat?
Portrait von Milan Pein
Antwort 10.12.2025 von Milan Pein SPD

Die Informationen zur Höhe des Erbbauzinses ist als Geschäfts- und Betriebsgeheimnis der Vertragsparteien geheim zu halten.

Frage von Peter S. • 24.09.2025
Warum wird der künftige Erbbauzins für den Alsterpavillon auch nach Vertragsabschluss mit den neuen Betreibern geheim gehalten, obwohl der Senat den bisherigen Erbbauzins bekannt gegeben hat?
Portrait von Sandro Kappe
Antwort 24.09.2025 von Sandro Kappe CDU

Leider haben wir auch keine weiterführenden Informationen

Frage von Bernd H. • 12.09.2025
Warum gibt es bei der betrieblichen Altersversorgung keine Transparenz über die Mittelverwendung der Einzahler?
Portrait von Kay Gottschalk
Antwort 19.02.2026 von Kay Gottschalk AfD

Jedoch ist Ihr Fall sehr spezifisch und zur vollumfänglichen Bewertung Ihres Anliegens ist eine Durchsicht aller Ihrer Betriebsrentenunterlagen notwendig. Dies übersteigt den hier gebotenen Rahmen, gerade im Hinblick auf die DGSVO.

Frage von Herbert D. • 01.09.2025
Paragraph 325 ff.HGB: warum halten Abgeordnete der CDU noch immer fest, an der Veröffentlichungspflicht für die 1,5 Mio. Kleinstbetriebe, bis 20 Beschäftigten?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 21.09.2025 von Christoph de Vries CDU

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält an der Veröffentlichungspflicht fest, weil Kleinstunternehmen mit ihrem Gesellschaftsvermögen haften

Frage von Dolly T. • 20.08.2025
„Sie sprechen von höchsten Tierwohl-Standards. Wenn das stimmt – warum dürfen Verbraucher nicht direkt in die Betriebe schauen, etwa durch verpflichtende Live-Kameras oder offene Ställe?
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort 27.08.2025 von Albert Stegemann CDU

Ja, zu mehr Transparenz, aber mit Augenmaß und ohne die bäuerliche Landwirtschaft unter Generalverdacht zu stellen.

Frage von Dolly T. • 20.08.2025
Sie sprechen von höchsten Tierwohl-Standards. Wenn das stimmt ,warum dürfen Verbraucher nicht direkt in die Betriebe schauen, etwa durch verpflichtende Live-Kameras oder offene Ställe?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.08.2025 von Thorsten Frei CDU

Von einer solchen Idee halte ich nichts