Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) 2. Für mich steht meine Arbeit als Abgeordneter maximal im Vordergrund. Wenn Sie meine Arbeit in Berlin, im Wahlkreis sowie meine internationale Arbeit (z.B. bei Reden und Vorträgen, bei Konferenzteilnahmen oder der Begleitung von unserem Wirtschaftsminister in Asien) objektiv bewerten - wie es übrigens das Freie Wort 2017 getan hat, dann kann mir glaube ich niemand ernsthaft vorwerfen, mein Mandat nicht mit viel Ernst, Zeitaufwand und Leidenschaft zu betreiben. (...)
(...) In den Medien wurde über die Dienstreisen der Abgeordneten des Deutschen Bundestages berichtet – leider hier und da auch leicht irreführend. Zunächst einmal ist festzuhalten, dass es zur Aufgabe der Abgeordneten gehört, sich umfassend zu informieren und auf einer fundierten Wissensgrundlage parlamentarische Initiativen auf den Weg zu bringen. Hierfür ist eine intensive Reisetätigkeit, auch ins Ausland, häufig leider unabdingbar. (...)
(...) Dieses Versorgungswerk gab es bereits zuvor in NRW, dort ehedem gerade auch von der FDP initiiert. Die Altersversorgung aus diesem Versorgungswerk ist immer noch gut, aber deutlich geringer und für das Land auch deutlich kostengünstiger als die früheren Pensionen. Der Bund der Steuerzahler hatte diese Umstellung begrüßt. (...)
(...) Diese ist aber nur dann gesichert, wenn auch die Altersversorgung mitberücksichtigt wird. Die Altersentschädigung dient dazu, die Lücke in der Altersversorgung zu schließen, die für Abgeordnete dadurch entsteht, dass sie im Parlament tätig sind und dafür auf eine andere, eine Altersversorgung begründende Berufstätigkeit ganz oder teilweise verzichten. Für die Abgeordneten werden während der Mandatszeit keine Beiträge an die gesetzliche Rentenversicherung abgeführt. (...)
