Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robert B. • 16.11.2023
Sehr geehrte Frau Lemke, warum unterstützen Sie und Ihre Partei Waffenlieferungen in Kriegsgebiete? Ist Ihnen nicht bewußt, daß diese auch zur Klimabelastung beitragen? Herzlichen Dank für Ihr Bemühen
Portrait von Steffi Lemke
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Helmut S. • 13.11.2023
Waffenexporte ins Ausland, warum halten Sie an den Gedanken als Überzeugung fest mit Waffen einen Konflikt lösen zu können, wird das Leid der Menschen dadurch nicht immer weiter verlängert? VG Helmut
Portrait von Michael Roth
Antwort 17.11.2023 von Michael Roth SPD

Der ukrainische Verteidigungskampf und die militärische Unterstützung für ein angegriffenes Land stehen fest mit beiden Füßen auf dem Boden des Völkerrechts.

Frage von Elena N. • 28.10.2023
Sehr geehrter Herr Schnüren, fast täglich werden zivile Ziele und Infrastruktur in der Ukraine von russen bombardiert. Wann werden endlich Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine geliefert?
Portrait von Sascha Schnürer
Antwort ausstehend von Sascha Schnürer CSU
Frage von Elena N. • 28.10.2023
Sehr geehrter Herr Mayer, wann werden endlich Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine geliefert? Ukraine verteidigt ganz Europa und braucht viel stärkere militärische Hilfe!
Portrait von Stephan Mayer
Antwort 27.06.2024 von Stephan Mayer CSU

Die Bundesregierung wird daher von uns aufgefordert, „Russland als existentielle Bedrohung anzuerkennen, der Bevölkerung transparent die daraus abgeleiteten Herausforderungen zu erläutern und dadurch ein Bedrohungsbewusstsein zu schaffen“. Zu den Forderungen zählen unter anderem, die Schaffung eines Nationalen Sicherheitsrates, mehr Befugnisse für die Nachrichtendienste und weitere Vorkehrungen zur Sicherung von kritischer Infrastruktur und zur Aufrechterhaltung der Kommunikation staatlicher Stellen im Krisenfall.

Frage von Elena N. • 28.10.2023
Sehr geehrte Frau Bubendorfer-Licht, wann werden endlich Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine geliefert? Ukraine verteidigt ganz Europa und braucht viel stärkere militärische Hilfe!
Portrait von Sandra Bubendorfer-Licht
Antwort 03.11.2023 von Sandra Bubendorfer-Licht FDP

Wir Freien Demokraten setzen uns für eine zeitnahe Lieferung von Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine ein.