(...) Die Innovationsfähigkeit Deutschlands wird durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung intensiv gefördert. Dies geschieht u.a. (...)
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(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Digitalisierung und Sie haben insoweit Recht, als dass es im Schulsystem einfach eine Weile dauert, bis Neuerungen auf den Weg gebracht und verankert sind. Dies gilt ebenso für den Bereich IT und somit für Ausstattung und Umsetzung in den bayerischen Klassenzimmern. (...)
(...) Eine abschließende Positionierung in Bezug auf das Fach Informatik gibt es aber noch nicht, so dass wir auch darüber sprechen, das Fach Informatik in der Sekundarstufe mittelfristig an allen allgemeinbildenden Schulen mindestens als Wahlpflichtfach anzubieten. (...)
(...) Grundsätzlich ist es Konsens, dass digitale Bildung Gegenstand von Schul- und Unterrichtsentwicklung sein muss. Kinder müssen von Beginn an Kompetenzen im Umgang, Einsatz, Gestaltung und in der Nutzung digitaler Medien und Technik erlangen. (...)
(...) Die Bundesländer sind für den Bereich Bildung zuständig. Neue Zielrichtungen oder gar Fächer werden grundsätzlich in der Kultusministerkonferenz der Länder erörtert und beschlossen. Der Bund ist in diesem Bereich nicht weisungsbefugt. (...)
(...) Es darf aber eben nicht passieren, dass Facebook, Google und Co. zu privaten Rechtsdurchsetzern werden. Gerade in Grenzfällen müssen Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte diejenigen sein, die über die solche Fälle entscheiden. (...)