Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maike H. • 28.12.2021
Soldaten ohne Einsatz in Kriegsgebieten, mit Vewaltungs- und Prüftätigkeiten ,gehen mit 56 Jahren in Pension. Warum erfolgt keine Umschulung und Pension mit 67 o brauchen wir doch keine Arbeitskräfte?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 06.05.2022 von Hubertus Heil SPD

Gerade in der aktuellen Situation ist ein Ausbau des Personals der Bundeswehr notwendig. Um unsere Freiheit und Demokratie zuverlässig zu schützen brauchen wir eine Leistungsfähige Bundeswehr.

Frage von Manuela M. • 20.12.2021
Warum wird nur über Intensiv Stationen und Altenheimen geredet und nie über die Psychiatrie und vor allem Einrichtungen der Eingliederungshilfe für psychisch kranke.
Portrait von Nicole Westig
Antwort 01.06.2022 von Nicole Westig FDP

Von daher war die politische Entscheidung so, den Bonus auf den engen Kreis der Pflegenden in der Akut- und Langzeitpflege zu begrenzen.

Frage von Wolfgang M. • 16.12.2021
weshalb vollzieht der Gesetzgeber die für die Rechtslage in Deutschland maßgebliche Rechtsprechung des EuGH dadurch nicht nach, dass er das Bundesurlaubsgesetz nicht ändert?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.05.2022 von Hubertus Heil SPD

Grundsätzlich ist mir der Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sehr wichtig, insbesondere Urlaub ist ein hart erkämpftes Recht zur Erholung von Erwerbsarbeit.

Frage von Wolfgang M. • 16.12.2021
weshalb vollzieht der Gesetzgeber die für die Rechtslage in Deutschland maßgebliche Rechtsprechung des EuGH dadurch nicht nach, dass er das Bundesurlaubsgesetz nicht ändert?
Portrait von André Berghegger
Antwort 08.07.2022 von André Berghegger CDU

Fakt ist jedoch, die Rechtsprechung des EuGH hat bereits jetzt Gültigkeit in Deutschland, nicht zuletzt durch das Urteil des BAG.

Frage von christian M. • 06.12.2021
Hallo Herr Zehfuß, welchen Sinn ergibt es für sie, dass ich derzeit, obwohl ich am Arbeitsplatz freigetestet und gesund, als leitender Angestellter, arbeiten darf, aber nicht in mein Fitnessstudio ?
Portrait von Johannes Zehfuß
Antwort ausstehend von Johannes Zehfuß CDU