Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Modschiedler
Antwort 05.08.2019 von Martin Modschiedler CDU

(...) Hinweisen möchte ich darauf, dass sich unser Sächsischer Justizminister Sebastian Gemkow zwar nicht im Patentrecht, aber im Markenrecht engagiert hat. Er hat in diesem Jahr eine Verordnung in den Bundesrat eingebracht, mit dem die Herkunftsbezeichnung „Glashütte“ in der Uhrenherstellung kodifiziert werden soll und so die in Sachsen ansässigen Uhrenhersteller besser geschützt werden sollen. (...)

Portrait von Marcus Faber
Antwort 31.07.2019 von Marcus Faber FDP

(...) So war ich als studentischer Mitarbeiter beim Bitkom, dem Branchenverband der deutschen Informations- und Telekommunikationsbranche, oder als Kassierer bei der ehemaligen Drogeriekette "Ihr Platz" tätig. Meine Karriere begann allerdings im Familienunternehmen meines Vater: dem Taxiunternehmer "Taxi Faber" in Stendal. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 02.07.2019 von Stephan Brandner AfD

(...) Im Gegensatz zu den anderen Mitgliedern habe ich das Privileg - wenn man es so nennen will - dass ich jeder Ausschusssitzung und jeder Anhörung beiwohne, wohingegen die anderen Mitglieder sich aufteilen. Das einzige Privileg ist ein etwas größeres Büro und die Unterstützung durch die Mitarbeiter des Ausschusses, verbunden mit wöchentlichen Besprechungen etc. Außerdem erhalte ich einen Aufschlag auf die Diäten, der 15% beträgt. (...)