Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.12.2023 von Stefanie Seemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es gibt zwei Möglichkeiten: Der GA prüft ihren Fall erneut und ändert ggf. den Grundsteuerwert. Und/ oder Sie lassen ein entsprechendes Gutachten erstellen.
Antwort 22.11.2023 von Johann Saathoff SPD
Ich kann Ihnen dazu leider nur sagen, dass die Abstimmung andauert.
Antwort 19.01.2024 von Christian Dürr FDP
Der Staat hat kein Einnahmenproblem. Deshalb kommt es für uns nicht infrage, die Schuldenbremse zu schleifen oder Steuern zu erhöhen. Stattdessen müssen wir jeden Steuer-Euro treffsicherer einsetzen. Natürlich gehört als größter Posten im Bundeshaushalt auch der Sozialetat dazu.
Antwort 14.12.2023 von Dagmar Schmidt SPD
Menschen in Asylverfahren erhalten Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
Antwort 24.11.2023 von Bruno Hönel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Angesichts der weitreichenden Auswirkungen von Post-Covid und ME/CFS auf das Leben vieler Menschen ist es entscheidend, dass wir sowohl in die Forschung zu wirksamen Therapien als auch in die Versorgung der Betroffenen investieren.