Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marianne P. • 08.06.2022
1
Ich hätte gerne gewusst, ob die Hinzuverdienstgrenze zur Flexirente auch 2023 von 6300,-- wieder erhöht werden (Vorjahr 46060,-- €)?
Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort ausstehend von Michael Piazolo FREIE WÄHLER
Frage von Paul A. • 03.06.2022
Bekommen Sie Geld um am Europatag in die Schule zu fahren und die Fragen zu beantworten?
Portrait von Tiemo Wölken
Antwort 01.07.2022 von Tiemo Wölken SPD

Nein, ich bekomme für keine Besuche oder Diskussionsrunden Geld, dementsprechend auch nicht für Schulbesuche.

Frage von Herbert M. • 02.06.2022
Sehr geehrter Herr Heil, warum ist die SPD nicht mehr sozial? Beisp. Rente muß versteuert werden und nur der Arbeiter zahlt in eine Rentenkasse und die Abgeordneten und Beamten nicht?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.07.2022 von Hubertus Heil SPD

Das Einkommensteuerrecht basiert auf dem Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit

Frage von Hans S. • 20.05.2022
1)Wie stehen Sie zur Aussetzung der Sanktionen für ALG2Empf.? 2)Sind der AfD Arbeitslose auch als Mitglieder oder nur als Wähler willkommen? 3)Was würde die AfD für Arbeitslose tun nach einer Wahl?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 20.05.2022 von Stephan Brandner AfD

Das wichtigste, was für Arbeitslose getan werden muss, ist sie in Arbeit zu bringen. 

Frage von Maike H. • 10.05.2022
Sie sagen, der Sozialstaat hätte den Unternehmen durch Kurzarbeitergeld geholfen. Was konkret wollen Sie damit sagen ? Sie verteilen Staatsmittel, die ausschließlich die Wirtschaft erwirtschaftet.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.05.2022 von Hubertus Heil SPD

Maßnahmen von Bund und Land wie das Kurzarbeitergeld, der Kinderbonus oder die Wirtschaftshilfen konnten zwar die allerschlimmsten Folgen für die Menschen, Einrichtungen und Dienste der sozialen Arbeit abfedern.