Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Mein Eindruck aus Gesprächen innerhalb der Partei ist, dass die aktuelle Ablehnung gegenüber der Stadtbahn auf zwei Erwägungen beruht: Zum einen setzt die SPD auf einen Kompromiss zwischen allen Verkehrsteilnehmern und verweist darauf, dass es viele Menschen gibt, die auf das Auto angewiesen sind. Wenn man diesen Interessenausgleich zwischen Fußgängern, Auto, Rad und ÖPNV sucht, ist es tatsächlich schwierig, die Stadtbahn in Hamburgs engen Straßen zusätzlich unterzubringen - zumal wenn man (dankenswerterweise) einen weiteren Ausbau der Radwege plant. (...)

(...) Welche Rauchmelder eingebaut werden, wird in den Gesetzen nicht festgeschrieben – einen Zwang zum Funkrauchmelder gibt es also nicht.  (...)

(...) Ungeachtet des Beschlusses sind wir Grüne für einen sehr hohen Datenschutz. Die Datenschutzgrundverordnung (DSVGO) wurde von uns Grünen auf EU Ebene vorangetrieben. (...)

(...) Februar hat mich erreicht. Es gab und gibt ein Problem dergestalt, dass Rauchmeldungen viel zu spät die Feuerwehr erreichen und deshalb die Hilfe zu spät kommt. So sind schon Menschen ums Leben gekommen. (...)