Antwort ausstehend von Oskar Helmerich SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 03.05.2019 von Lisa Gärtner MLPD
(...) Eine weitere Rechtsentwicklung erwarte ich vor allem nach der Wahl durch die europäischen Regierungen sowie die EU selbst. Was wir dagegen tun können und müssen, ist zu rebellieren! Nur der länderübergreifende Kampf der Arbeiter, Umweltschützer, der Frauenbewegung und der rebellischen Jugend kann diese Rechtsentwicklung stoppen und eine Gesellschaft jenseits des Kapitalismus erkämpfen. (...)
Antwort 13.03.2019 von Horst Arnold SPD
(...) eine funktionierende parlamentarische Demokratie ist eine angemessene Ausstattung der Opposition besonders wichtig, um die Expertise gegenüber der Staatsregierung sicherzustellen, insbesondere nachdem der Landtag (...)
Antwort 04.04.2019 von Frauke Petry parteilos
(...) Die blaue Partei heißt deshalb selbstverständlich weiter die blaue Partei. Die Richter in Köln begründeten übrigens ihre Entscheidung damit, dass die AfD zwar diese Farbe für ihre Auftritte verwende, die Farbe werde aber nicht ausschließlich mit der Partei identifiziert. (...)
Antwort 25.02.2019 von Michel Brandt Die Linke
(...) da müssen sie sich täuschen. Im Fenster meines Wahlkreisbüros hängt ein Plakat, auf dem steht: "Nazi bleibt Nazi, kein Platz für Rassismus". Das hat auch AFD-Bezug. (...)
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN