Antwort ausstehend von Marc Lürbke FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.08.2025 von Gönül Eğlence BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Neben der Namensänderung erhält das Gremium erweiterte Aufgaben: Es soll nicht nur die politische Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte stärken, sondern auch das Thema Chancengerechtigkeit als kommunale Querschnittsaufgabe stärker verankern.
Antwort 10.07.2025 von Volkan Baran SPD
Die Umstellung wird zur Kommunalwahl 2025 am 14.09 wirksam. Die dann gewählten Mitglieder bilden den neuen Ausschuss direkt. Damit wird ein wichtiger Schritt zur institutionellen Stärkung von Beteiligungsgremien auf kommunaler Ebene vollzogen.
Antwort ausstehend von Dietmar Panske CDU
Antwort 11.07.2025 von Julia Klöckner CDU
Im Vordergrund steht hierbei die notwendige politische Neutralität der Verwaltung
Antwort 02.07.2025 von Hakan Demir SPD
Die Anwendungshinweise sind inzwischen veröffentlicht und beispielsweise hier frei zugänglich: