Antwort 11.06.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rücktrittsforderungen erachten wir an dieser Stelle als nicht zielführend.
Rücktrittsforderungen erachten wir an dieser Stelle als nicht zielführend.
Auslandsdienstreisen sind für die Ausarbeitung gezielter politischer Initiativen zur Förderung der Zusammenarbeit mit unseren Partnerländern unerlässlich.
Wir bewerten den Zustand genauso wie Sie als Schlag ins Gesicht. Die Frage nach dem geldwerten Vorteil haben wir gestellt, allerdings eine nicht zufriedenstellende Antwort erhalten (wir auch nicht anders zu erwarten war).
Alle Reisen finden nach den Ausführungsrichtlinien des Bundestages statt (https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/ausfuehrungsrichtlinien-reisen-abgg-959784), werden geprüft und bei Erfüllung der Richtlinien genehmigt.