Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 04.12.2019 von Johannes Kahrs SPD

(...) Sie sind die Experten und dabei die richtigen Ansprechpartner für Ihr Anliegen. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 02.12.2019 von Gustav Herzog SPD

(...) Da es sich bei Großbritannien um einen Rechtsstaaten handelt, gehe ich davon aus, dass Julian Assange ein dementsprechend faires Verfahren sowie die nötige medizinische Versorgung erhält. Gleiches erwarte ich von den USA. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 19.12.2019 von Ulrich Lechte FDP

(...) Zu Ihrer zweiten Frage: Wir Freie Demokraten setzen uns unabhängig von Herrn Assange immer für rechtsstaatliche Verfahren und menschenwürdige Haftbedingungen ein. Über die ihn betreffenden Vorwürfe werden Gerichte entscheiden. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort 19.12.2019 von Marco Bülow Die PARTEI

(...) Deshalb habe ich Ihr Anliegen an das Ministerium weitergeleitet. Sobald ich eine Antwort erhalten, werde ich Sie gerne informieren. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 28.11.2019 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Der schlechte Gesundheitszustand Herrn Assanges beunruhigt auch uns. Wir fordern eine medizinische Versorgung nach üblichen Standards. Die Einschätzungen des VN-Sonderberichterstatters zu Folter, Nils Melzer, https://medium.com/@njmelzer/demasking-the-torture-of-julian-assange-b252ffdcb768, den auch Sie uns verlinkt haben, wiegen schwer. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 20.12.2019 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Der Fall Assange ist sicherlich kein einfacher. Fest steht, dass Herr Assange in erheblichem Maße hochsensible Informationen veröffentlicht hat. Dabei muss letztlich immer eine Abwägung getroffen werden zwischen dem hohen Gut der Pressefreiheit auf der einen und der Schutzwürdigkeit sensibler Informationen auf der anderen Seite. (...)