Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.09.2018 von Jörg Schneider AfD

(...) natürlich gibt es auch bei einer geringen Rente die Möglichkeit Mitglied der Alternative für Deutschland zu werden. Bitte rufen Sie unter folgender Nummer in unserem Wahlkreisbüro an, um alle Einzelheiten zu klären: 0209 35 95 8000. (...)

Cansel Kiziltepe
Antwort 20.09.2018 von Cansel Kiziltepe SPD

(...) Was in Chemnitz passiert ist, macht mich fassungslos. Der Tod eines jungen Mannes wurde von Rechtsradikalen und Nazis dazu missbraucht, Hass und Gewalt auf Chemnitz Straßen zu tragen. (...)

Portrait von Jan Ralf Nolte
Antwort 10.12.2018 von Jan Ralf Nolte AfD

(...) 1. Der Bund ist aus verfassungsrechtlichen Gründen dazu verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder aufzunehmen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem gestört ist. Die Bundeskanzlerin hat damit durch ihre Bereitschaft bereits über die EU-Außengrenzen in Erstaufnahmeländer eingereiste Flüchtlinge unbegrenzt und unkontrolliert nach Deutschland weiterreisen zu lassen ohne erkennbare Rechtsgrundlage und ohne Befragung des Parlaments die "Grenzen geöffnet". (...)

Portrait von Gerd Kögler
Antwort 17.09.2018 von Gerd Kögler AfD

(...) Den Ausdruck „Lügenpresse“ habe ich nie benutzt, halte ihn auch nicht für zutreffend. Allerdings ist schon ein für Demokratie und Pressefreiheit beängstigender politischer „Mainstream“ in den großen Leitmedien erkennbar. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 29.08.2018 von Ulrich Lechte FDP

(...) aufrechte Demokraten sind stets dazu aufgerufen, jegliche Angriffe auf unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung (FDGO) abzuwehren. Die Tendenzen sowohl am linken, aber vor allem auch am rechten Rand, unsere Demokratie auszuhöhlen und einen „Systemumsturz“ herbeizuführen, sind zunehmend und gefährden die Freiheit eines jeden Einzelnen. (...)