Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 31.01.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Adnan Tabatabai berät nicht die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 12.01.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sie finden zu unserer Iran-Politik, mit der wir Druck auf das dortige Regime ausüben und auf die Einhaltung von Menschenrechten drängen, hier umfassende Informationen

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 17.01.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke

Leider wurde unser Antrag abgelehnt. DIE LINKE im Bundestag steht solidarisch an der Seite der Demonstrierenden im Iran und setzt sich für bessere Schutzmaßnahmen für gefährdete Exil-Iranerinnen und -Iraner ein sowie für eine Anlaufstelle, an die sich vom iranischen Regime in Deutschland bedrohte Personen wenden können.

Frage von Jöerg S. • 12.01.2023
Wie stehen Sie zu dem SPD Frakionspapier?
Portrait von Johannes Fechner
Antwort 16.01.2023 von Johannes Fechner SPD

Selbstverständlich sind wir Realisten und wissen, dass Putin ein brutaler Kriegsverbrecher ist. Soweit er aber ukrainisches Gebiet angreift, kommt eine diplomatische Lösung nicht in Betracht.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 16.01.2023 von Mahmut Özdemir SPD

mit der Thematik bin ich fachpolitisch nicht befasst, schließe mich aber grundsätzlich der Position der Bundesregierung an. Sie macht sich die Bezeichnung "Agent des Regimes" nicht zu eigen.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 15.02.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gerne möchte ich an dieser Stelle auf die ausführliche Antwort meiner Kollegin Katrin Göring-Eckardt verweisen. Siehe: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/katrin-goering-eckardt/fragen-antworten/sehr-geehrte-frau-goering-eckardt-warum-unterstuetzt-die-deutsche-regierung-den-adnan-tabatabai-karpo