Antwort 31.01.2018 von Dietmar Nietan SPD
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich bitte Sie, sich in dieser Angelegenheit an Ihren zuständigen Wahlkreisabgeordneten, meinen Fraktionskollegen Martin Gerster zu wenden. (...)
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Antwort 06.02.2018 von Barbara Hendricks SPD
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Thema ist mir bekannt, allerdings leite allerdings leite ich in den Koalitionsverhandlungen die Arbeitsgruppe Energiestrong>, Umwelt. Daher bitte ich Sie, sich bezüglich Ihres Anliegens direkt an Malu Dreyer ( lv.rheinland-pfalz@spd.de ) oder Karl Lauterbach ( karl.lauterbach@bundestag.de ) zu wenden, welche die Gespräche in der Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege führen. (...)
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort 09.03.2018 von Lars Klingbeil SPD
(...) Ich sehe aktuell keine Notwendigkeit einer gesetzlichen Änderung. Die gesetzliche Praxis wurde mehrfach richterlich bestätigt. (...)
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD
Antwort 29.01.2018 von Andrea Nahles SPD
(...) auch hier gilt, bitte haben Sie Verständnis, dass ich mich vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen nicht öffentlich im Detail äußern werde. Unsere Schwerpunkte haben wir bereits öffentlich diskutiert und diese sind online nachlesbar. (...)