Antwort 16.02.2026 von Janine Wissler Die Linke
Die Situation in Iran ist für die Zivilbevölkerung unerträglich und besorgt mich sehr.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.01.2026 von Tanja Jost CDU
Die CDU steht an der Seite der Menschen, die im Iran unter Lebensgefahr für Freiheit und ihre Grundrechte demonstrieren. Bundeskanzler Friedrich Merz hat am 12.01.2026 das Vorgehen der Führung in Teheran scharf verurteilt.
Antwort 16.01.2026 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schutz für Geflüchtete, gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche, klare diplomatische Signale gegenüber dem Regime, die Stärkung der iranischen Zivilgesellschaft sowie eine internationale Aufarbeitung der begangenen Verbrechen.
Antwort 18.01.2026 von Miriam Dahlke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Da ich nicht im Bundestag, sondern im Landtag bin, setze ich mich dort im Rahmen der Möglichkeiten auf Landesebene ein.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 18.03.2026 von Jens Lehmann CDU
Ich kann gut nachvollziehen, dass die Situation dort – insbesondere die systematischen Menschenrechtsverletzungen – große Sorge bereitet.