Antwort 30.05.2023 von Tilman Kuban CDU
Eine gesellschaftliche Debatte anhand eines Einzelfalls zu eröffnen, war falsch, die Veröffentlichung der Kontaktdaten absolut inakzeptabel.
Eine gesellschaftliche Debatte anhand eines Einzelfalls zu eröffnen, war falsch, die Veröffentlichung der Kontaktdaten absolut inakzeptabel.
Diese Vorwürfe weise ich zurück.
Von einem speziellen Gesetz zur Regulierung der Social-Media-Videoplattform TikTok rate ich ab.
Also "einfach mal Fresse halten" gilt auch für Sie!
Am 16. November 2022 ist das Gesetz über digitale Dienste in Kraft getreten.
Ich kann mir nur vorstellen, dass man auf diese Weise versucht, Beschimpfungen und Beleidigungen vorzubeugen, wie sie leider in den sozialen Medien immer wieder vorkommen.