Antwort 13.07.2023 von Claudia Tausend SPD
Zusammen mit unseren europäischen Partnern haben wir in der EU bereits acht Sanktionspakete gegen die Verantwortlichen der Menschenrechtsverletzungen im Iran verhängt.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.10.2022 von Wolfgang Stefinger CSU
Ich sowie die gesamte CDU/CSU-Fraktion verurteilen Gewalt gegen Frauen aufs Äußerste. Wir stehen fest an der Seite der iranischen Frauen und der Protest der Frauen im Iran ist berechtigt, leider sind religiös motivierte Diskriminierungen von Frauen in der iranischen Verfassung angelegt.
Antwort 17.02.2025 von Marc Bernhard AfD
Unsere Außenpolitik basiert auf respektvollem und effektivem Dialog.
Antwort 10.10.2022 von Parsa Marvi SPD
Frauen- und Menschenrechte sind elementare Werte der Sozialdemokratie. Aus diesem Grund haben wir uns als SPD-Bundestagsfraktion bereits in der Vergangenheit vielfach für deren Achtung eingesetzt und werden dies auch weiterhin tun.
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 11.07.2023 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir haben uns für die Sanktionspakete gegen Verantwortliche und Organisationen des Regimes stark gemacht, die auf Initiative von Annalena Baerbock durch die EU-Außenminister*innen seit Oktober 2022 beschlossen wurden.