Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alex B. • 26.03.2024
Frau Wegge, wenn man unter dem zukünftig festgelegten Thc-Grenzwert liegt und eine laufende Mpu Anordnung hat/Cannab. wird diese dann zurück gezogen von der Führerscheinstelle?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 06.05.2024 von Carmen Wegge SPD

Grundsätzlich darf ich keine Einzelfallberatung machen, weshalb ich Ihnen Ihre Frage nicht vollständig beantworten kann. Ich kann aber so viel sagen:

Frage von Alex B. • 26.03.2024
Herr Wissing, wenn man unter dem zukünftig von ihnen vorgeschlagenen neuen Thc-Grenzwert liegt, und eine laufende mpu Anordnung hat /Cannab., wird diese dann zurück gezogen von der Führerscheinstelle?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Wir lassen alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen und eine Entscheidungshilfe unterbreiten.

Frage von Manuel C. • 26.03.2024
Wann ist mit einer Gesetzesänderung des StVG bzgl. eines neuen THC-Grenzwerts (§24a), einer Probezeitregelung (§24c) und einer Amnestie für Cannabis-Verkehrsdelikte zu rechnen?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Wir lassen alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen und, anhand der Empfehlung des Expertenrates, eine Entscheidungshilfe unterbreiten.

Frage von ciro b. • 26.03.2024
Haben sie sich vor ihrem umstrittenen Alleingang u. Verhalten im Bundesrat zum Thema Cannabis mit den evidenzbasierten Legalisierungsargumenten beschäftigt oder agieren sie nur nach Bauchgefühl?
Portrait von Dietmar Woidke
Antwort ausstehend von Dietmar Woidke SPD
Frage von Marvin M. • 26.03.2024
Cannabis Verbot durch die Hintertür - Halten Sie es für vertretbar, dass ab dem 01.04.2024 ein Cannabis Verbot durch die Hintertür erfolgt,
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Wir lassen alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.

Frage von Kai K. • 25.03.2024
Die CDU möchte die Legalisierung rückgängig machen wenn sie an die Macht kommen. Ist das so einfach möglich?
Foto Dirk Heidenblut
Antwort 26.03.2024 von Dirk Heidenblut SPD

Ob die CDU/CSU dafür eine Mehrheit findet hängt somit von der Wahl ab. Und da es wohl immer auch einen Koalitionspartner geben wird müsste auch der zustimmen. Ich halte das insgesamt für eher unwahrscheinlich.