Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank B. • 10.04.2024
Warum bekomme ich die Umweltprämie für mein E Auto nicht?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 16.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Das Wirtschaftsministerium hat daher beschlossen, den Umweltbonus (E-Auto-Förderung) einzustellen. Mittlerweile haben jedoch bereits zahlreiche Autohersteller angekündigt, den Bonusanteil, den der Staat gezahlt hätte, für einen gewissen Zeitraum selbst zu übernehmen. 

Frage von Robert E. • 18.02.2024
Gibt es eine Landesinitiative, zu Betrieb, Erhalt, Weiterentwicklung kommunaler Infrastruktur, die NICHT zu den "ZWANGSAUFGABEN" gehört? Stichworte: Schwimmbäder, Bibliotheken, Jugendklubs etc.
Torsten Leveringhaus
Antwort 27.02.2024 von Torsten Leveringhaus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Land bietet finanzielle & organsiatorische Hilfen. Finanziell werden keine laufenden Kosten übernommen. Organsatorisch kann man bestehende Projekte anfragen.

Frage von Robert E. • 18.02.2024
Finanzierung des Landesfestes "Hessentag": Gibt es eine Landesinitiative für eine Finanzierung, die nachfolgende lokale Finanzlöcher vermeiden hilft?
Torsten Leveringhaus
Antwort ausstehend von Torsten Leveringhaus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Dyrk G. • 01.02.2024
Warum hat es die Bundesregierung versäumt, die Fa. Biontech im Gegenzug für ihre garantierten immensen Gewinne aus Covid-Impfstoffen einen Bruchteil davon für elementare Forschung auszugeben?
Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 27.03.2024 von Wiebke Esdar SPD

Die Firma BioNTech hat mit ihrem Impfstoff in den Jahren 2021 und 2022 tatsächlich außerordentliche Umsätze und auch Gewinne erwirtschaftet, die 2023 schon wieder sehr stark gesunken sind.