Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Fuchs
Antwort 22.04.2024 von Barbara Fuchs BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da liegt leider ein Irrtum vor. In der letzten Plenarsitzung hat die SPD einen Antrag gestellt "Mehr Geld für Kitas" , dem haben wir als Grüne Landtagsfraktion zugestimmt.

Portrait von Patrick Friedl
Antwort 16.12.2024 von Patrick Friedl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser grüner Änderungsantrag überschneidet sich stark mit dem der SPD. Beide Fraktionen haben sich beim Antrag der jeweils anderen Fraktion enthalten.

Portrait von Kerstin Celina
Antwort 18.04.2024 von Kerstin Celina BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das ist ein Irrtum, ich habe zugestimmt.

Portrait von Johannes Becher
Antwort 21.04.2024 von Johannes Becher BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei den Verhandlungen zum Staatshaushalt stellen wir als grüne Fraktion zahlreiche Änderungsanträge, die Mehrausgaben und Einsparungen enthalten.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 16.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Das Wirtschaftsministerium hat daher beschlossen, den Umweltbonus (E-Auto-Förderung) einzustellen. Mittlerweile haben jedoch bereits zahlreiche Autohersteller angekündigt, den Bonusanteil, den der Staat gezahlt hätte, für einen gewissen Zeitraum selbst zu übernehmen.