Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nadine Z. • 06.01.2024
Wer trägt die Kosten des Wechselmodells ?
Auf diesem Bild ist Anja Schulz zu sehen.
Antwort 24.03.2024 von Anja Schulz FDP

Die Kosten für das Nestmodell tragen die Eltern. Einen Anspruch auf Finanzierung über Sozialleistungen wird es nicht geben.

Frage von Stefan J. • 20.12.2023
Wie soll es gelingen, anerkannte Asylbewerber auszubilden, die Netto mehr bekommen (inkl. Vergünstigungen) als ein qualifizierter Handwerker durchschnittlich Brutto verdient?
Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 07.03.2024 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es gibt viele Gründe, weshalb Geflüchtete es besonders schwer haben, regulären Wohnraum zu finden. Wir sind deshalb sehr dankbar dafür, wenn sich engagierte Bürgerinnen und Bürger genau darum bemühen.

Frage von Hans G. • 15.12.2023
Wann können Wohnungssuchende damit rechnen, dass das Programm zur "Förderung genossenschaftlichen Wohnens" (KfW 314 ) nach Haushaltssperre wieder aufgenommen wird? Werden Sie sich dafür einsetzen?
Daniel Baldy
Antwort 08.01.2024 von Daniel Baldy SPD

Wir setzen uns für das Förderprogramm ein. Die KfW kann die Sperre erst aufheben, sobald ein Haushalt für 2024 steht.
Das ist für Februar geplant.

Frage von Hans G. • 15.12.2023
Wann können Wohnungssuchende damit rechnen, dass das Programm zur "Förderung genossenschaftlichen Wohnens" (KfW 314 ) nach Haushaltssperre wieder aufgenommen wird? Werden Sie sich dafür einsetzen?
Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 08.02.2024 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

das Förderprogramm 134 „Förderung genossenschaftlichen Wohnens“ ist für uns Grüne ein wichtiger Baustein einer sozialen Wohnungspolitik.

Frage von Karsten S. • 26.11.2023
Gibt es bei der Grundstücksteuerreform 2022 einen Effekt, durch den die bisher (für die Behörden der Kommunen) nicht zu ermittelnden Eigentümer identifiziert werden können? Wird das Wohnraum schaffen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN