Sehr geehrter Herr F.,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Die Bundestagswahl und der Einzug der AfD in den Bundestag sind eine politische Zäsur. Mit insgesamt 13 Prozentpunkten Verlust ist die Große Koalition abgewählt worden. (...)
(...) Noch ist nicht entschieden, ob die SPD in eine Große Koalition eintritt. Dies entscheiden alle Mitglieder auf der Grundlage des erreichten Verhandlungsergebnisses in einem Mitgliedervotum. Der Ausgang dieses Votums wird auch die SPD nicht spalten. (...)
(...) Sie fragen mich, warum es die SPD nicht auf Neuwahlen ankommen lässt? Ich bin wie meine Partei der grundsätzlichen Auffassung, Wahlergebnisse in höchstem Maß zu respektieren und es damit eben nicht vorsätzlich auf Neuwahlen ankommen zu lassen. (...)
(...) wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB. (...)
(...) 2. Die Große Koalition ist mit Sicherheit kein Liebesbund. Nach über einem Jahr Arbeit sehen wir dennoch, wie wichtig es ist, das Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an der Regierung dieses Landes beteiligt sind. (...)