Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrik B. • 13.06.2024
Sehr geehrter Herr Kuhle, sind die Diäten während Corona wirklich gesunken oder sind sie lediglich nicht gestiegen?MfG Patrik B.
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 03.07.2024 von Konstantin Kuhle FDP

Im Jahr 2020 sank der Nominallohnindexes in Deutschland aufgrund der Corona-Pandemie um 0,7 Prozent. Dementsprechend sind im Jahr 2021 auch die Diäten gesunken.

Frage von Hans M. • 22.05.2024
Hallo Herr Hümpfer, ab wann soll der THC Grenzwert angepasst werden und warum wird der Grenzwert nicht auf ein Niveau angepasst der der 0,5 Promille Grenze gerecht wird?
Portrait von Markus Hümpfer
Antwort 03.07.2024 von Markus Hümpfer SPD

Die Anpassung des THC-Grenzwerts auf 3,5 ng/ml im Blutserum wurde im Bundestag beschlossen und tritt am 1. Juli 2024 in Kraft.

Frage von Susanne W. • 22.04.2024
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Wann entschuldigen sie sich für ihren Ausdruck ,Covidioten'? Das könnte zeigen, dass es einen Funken Anstand in der Politik gibt.
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Frage von Ines M. • 06.04.2024
Ist es rechtens, dass die KV bei geballt und verspätet geleisteten Zahlungen von Coronahilfen den Beitrag erhöhen darf?
Portrait von Stefanie Bung
Antwort 11.04.2024 von Stefanie Bung CDU

In der Tat handelt es sich bei den Corona-Soforthilfen um einmalige steuerbare Zuschüsse, die bei der Steuerveranlagung für jeweilige das Kalenderjahr gewinnwirksam berücksichtigt werden.