Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nuray C. • 02.10.2026
Habe ein pflegebedürftiges Kind pflegegrad 5 wird die verhinderungspflege komplett wegfallen ?
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 16.10.2026 von Sebastian Hartmann SPD

Für ein pflegebedürftiges Kind mit Pflegegrad 5 bedeutet das also: Ersatzpflege soll weiterhin möglich sein, aber die Finanzierung wird neu geordnet.

Frage von Ricardo M. • 02.10.2026
Wie kann es sein,dass ein Bundespolizist seit Jahren verfassungswidrig alimentiert wird und dies mit einem Nebenjob ausgleichen muss?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Dass Bundespolizisten auf Nebenjobs angewiesen sind, um ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können, entspricht nicht unserem Anspruch an eine angemessene Besoldung und dürfte zum Glück auch nicht der Regelfall sein.

Frage von Johan G. • 02.10.2026
1
Wie kommen Sie darauf, dass eine Zuckersteuer eine Belastung für mittelständische Getränkehersteller ist? Was spricht gegen eine Reduzierung des Zuckergehalts in Getränken?
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Frage von Carolin S. • 02.10.2026
Im Rucksack der Notfallreform sollen wieder Ausschreibungen für Hilfsmittel eingeführt werden (Änderungsanträge GKV-BStabG, Punkt 5). Wie positionieren Sie sich hier?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN