Antwort 28.09.2022 von Ralph Saxe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin aber nicht Mitglied des Bundestages sondern der Bremischen Bürgerschaft und werde nicht bei der Aktuellen Stunde dabei sein.
Ich bin aber nicht Mitglied des Bundestages sondern der Bremischen Bürgerschaft und werde nicht bei der Aktuellen Stunde dabei sein.
Ich stehe genau wie meine Kolleginnen und Kollegen der Unionsfraktion fest an der Seite der iranischen Frauen, die für ihre Rechte auf die Straße gehen.
Klar ist, dass Deutschland sich positionieren wird: Die Bundesregierung hat bereits erklärt, neue Sanktionen auf EU-Ebene beschließen zu wollen
Der Mut und die Bereitschaft der Protestierenden im Iran, sich trotz der Gefahr gegen Unterdrückung zu stellen, ist beeindruckend.
Wir haben die sich rasch verändernde Lage im Iran fest im Blick und uns erfüllt die Situation mit großer Sorge.