Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.07.2023 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir haben uns für die Sanktionspakete gegen Verantwortliche und Organisationen des Regimes stark gemacht, die auf Initiative von Annalena Baerbock durch die EU-Außenminister*innen seit Oktober 2022 beschlossen wurden.
Antwort 19.10.2022 von Sebastian Roloff SPD
Auf EU-Ebene setzt sich die Bundesregierung für Sanktionen und eine Listung der Verantwortlichen im Rahmen des EU-Sanktionsregimes ein.
Antwort 26.01.2023 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich verurteile die brutale Gewalt des iranischen Regimes und stehe solidarisch an der Seite der Frauen, Männer, Jugendlichen und Kinder, die gegen Menschenrechtsverletzungen und jahrzehntelange politische Unterdrückung im Land protestieren.
Antwort 10.11.2022 von Aydan Özoğuz SPD
Das grausame Vorgehen der iranischen Behörden gegen die Protestierenden verurteile ich scharf. Die Menschenrechtspolitikerinnen und –politiker meiner Fraktion haben gemeinsam mit der Union, den Grünen und der FDP eine Erklärung veröffentlicht, die ich unterstütze
Antwort 28.09.2022 von Artur Auernhammer CSU
Wer feministische Außenpolitik ernst nimmt, muss den mutigen Frauen im Iran jede Unterstützung zukommen lassen