Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 18.11.2024
Wie sehen Sie die dt. Ostpolitik, die von Egon Bahr als ihrem Mitarchitekten initiiert worden sei, welcher 1982 die Solidarność als „Gefahr für den Weltfrieden“ gezielt diffamierte? NATO raus aus BRD?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 18.11.2024 von Fabio De Masi BSW

Die NATO hat ein Einstimmigkeitsprinzip.

Frage von Norbert R. • 15.11.2024
Trotz 24 Mio. gefallener Russen in WWII kann sich die Union vorstellen, daß das Taurus-Waffensystem gegen Russland Anwendung findet. Ist das konform mit dem Friedensgebot gem. des 2-plus-4-Vertrags?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 02.12.2024 von Christoph de Vries CDU

Damit dieser Krieg vorbeigeht, müssen wir die Ukraine bei ihrer Verteidigung auch weiterhin unterstützen. Frieden wird es nur durch Stärke und Abschreckung geben; Schwäche hingegen wird Russland zu weiteren militärischen Aktivitäten einladen.

Frage von Reinhard G. • 12.11.2024
Wie sehen Sie den Ausbau des Fliegerhorstes Holzdorf in Ostdeutschland zum Nato-Stützpunkt? Ist dort eine Stationierung von ausländischen Soldaten vorgesehen?
Portrait von Thomas Dietz
Antwort 13.11.2024 von Thomas Dietz AfD

Dem muß entschieden entgegen getreten werden.

Frage von Barbara L. • 11.11.2024
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Sehr geehrter Herr Merz, was halten Sie von der Drohung des zukünftigen Vizepräsidenten der USA J.D.Vance, Europa die militärísche NATO-Unterstützung zu entziehen, wenn versucht werden sollte, die Plattform X zu regulieren
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Uwe M. • 08.11.2024
Sehr geehrter Herr Roth Wird mit der Ankündigung der Stationierung von Tomahawks und Hyperschallwaffen ab '26 in Deutschland eine Verhandlungslösung angestrebt? Erinnerung Nato-Doppelbeschluß 1979
Portrait von Michael Roth
Antwort 17.12.2024 von Michael Roth SPD

Der Vergleich mit dem NATO-Doppelbeschluss liegt nahe, jedoch unterscheidet sich die aktuelle Situation in wesentlichen Punkten.

Frage von Hans M. • 07.11.2024
Die USA dulden keine Militärbündnisse an ihren Grenzen, begründen Sie bitte schlüssig, warum die Russen, die in ihrer Geschichte immer vom Westen überfallen wurden, welche zu dulden haben?
Portrait von Marcus Faber
Antwort 08.01.2025 von Marcus Faber FDP

Jedes Land hat die souveränen Entscheidungen eines anderen zu dulden, solange es im Rahmen des Völkerrechts ist