Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 21.02.2025 von Julia Klöckner CDU

Im Jahr 2023 habe ich eine Mitgliedschaft im Wirtschaftspolitischen Club Deutschland e. V. bei der Verwaltung des Deutschen Bundestages nachgemeldet. Im Rahmen meiner Funktion als wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gehöre ich dort einem unentgeltlichen Beraterkreis an. Ein Berufungsverfahren gab es nicht. Bisher fanden auch keine Beratungsrunden statt.

Lars Rohwer
Antwort 21.02.2025 von Lars Rohwer CDU

Die aktuellen Transparenzregeln wurden in der vergangenen Legislaturperiode bereits erheblich erweitert.

Portrait von Viola von Cramon-Taubadel
Antwort 20.02.2025 von Viola von Cramon-Taubadel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aktuell bin ich ja nicht im Parlament. Aber auch in meiner Zeit als Abgeordnete hatte ich weder im Europäischen Parlament (2019-2024) noch während meiner Zeit im Bundestag (2009-2013) zusätzliche Einnahmen.

Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 21.02.2025 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ob die Arbeit einer Abgeordneten oder eines Abgeordneten dem Allgemeinwohl dient oder lediglich persönlichen Interessen folgt, ist nicht Gegenstand staatlicher Entscheidungen. Vielmehr kontrolliert das Parlament den Staat – und nicht umgekehrt. Die Entscheidung, wer Politik im Sinne des Allgemeinwohls gestaltet und wer nur die eigenen oder klientelistische Interessen verfolgt, obliegt letztlich den Wähler*innen.

Portrait von Heike Sudmann
Antwort 23.02.2025 von Heike Sudmann Die Linke

die Antwort auf Ihre Frage lautet JA. Wie es bisher in der Bürgerschaft gehandhabt wird, hatte ich ja bereits geschrieben.