Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 27.05.2025
Haben Sie als d. für die Verarbeitung Verantwortliche im MKJFGFI für den PUA Solingen relevante Kommunikationsdaten als (Beweis-)Urkunden vernichtet, wie mehrere Mitglieder im PUA u. Medien vermuten ?
Portrait von Josefine Paul
Antwort ausstehend von Josefine Paul BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Erich D. • 12.05.2025
Ethikgremium im EU-Parlament: sind Sie im Einklang mit der EVP auch dafür, dass das Ethikgremium im EU-Parlament die Arbeit gegen Korruption nicht aufnehmen sollte?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.05.2025 von Thorsten Frei CDU

Am Ende gehe ich davon aus, dass es auch im Europaparlament eine von der Mehrheit getragene demokratische Lösung geben wird.

Frage von Erich D. • 12.05.2025
Ethikgremium im EU-Parlament: sind Sie im Einklang mit der EVP auch dafür, dass das Ethikgremium im EU-Parlament die Arbeit gegen Korruption nicht aufnehmen sollte?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 04.06.2025 von Joachim Herrmann CSU

Ich möchte jedoch klarstellen, dass ich als bayerischer Innenminister nicht direkt an den Entscheidungen des EU-Parlaments oder der EVP beteiligt bin.

Frage von Petra M. • 02.04.2025
Werden Sie sich für einen Untersuchungsausschuss einsetzen, der sich mit den Versäumnissen und Ungereimtheiten der Gesundheitsminister Spahn und Lauterbach auseinandersetzt?
Antwort ausstehend von Hendrik Streeck CDU
Frage von Philipp C. • 22.12.2024
Wieso lehnt die SPD einen Corona Untersuchungsausschuss ab? Die Mehrheit der Bevölkerung ist an Transparenz zur Pandemie interessiert.
Hakan Demir
Antwort 14.01.2025 von Hakan Demir SPD

Deswegen befürworten wir auf Bundesebene die Einsetzung eines Bürgerrats, der seine Analysen, Kritiken und Empfehlungen der Öffentlichkeit zur Verfügung stellt.