Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 10.10.2022 von Ruppert Stüwe SPD

Wir als SPD-Bundestagsfraktion werden uns auch weiterhin für Frauen- und Menschenrechte stark machen – im Iran und weltweit

Frage von Jennifer H. • 27.09.2022
Warum schließen Sie nicht die iranischen Konsulate?
Portrait von Johannes Steiniger
Antwort 07.10.2022 von Johannes Steiniger CDU

Im Gegensatz zu Botschaften, welche für die politische Repräsentanz im Ausland verantwortlich sind, nehmen Konsulate eine administrative Rolle im Ausland ein.

Frage von Jennifer H. • 27.09.2022
Warum schließen Sie nicht die iranischen Konsulate?
Isabel Mackensen-Geis
Antwort 11.10.2022 von Isabel Mackensen-Geis SPD

Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.