Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Jürgen B. • 03.10.2022
Warum kann Deutschland nach dem Angriff von Aserbaidschan am 13.September noch nicht den Aggressor benennen und verurteilen
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Heike R. • 03.10.2022
Richtet sich unsere Außenpolitik nach amerikanischen Interessen?
Portrait von Boris Mijatović
Antwort 02.11.2022 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Entscheidung von 143 Staaten der UN Generalversammlung zur Ablehnung der Annexion ukrainischer Gebiete durch die Russische Föderation ist ein Lichtblick.

Frage von Margarete P. • 03.10.2022
Der Tod der jungen iranischen Frau ist selbstverständlich sehr bedauerlich. Allerdings frage ich Sie, rechtfertigt das wirklich Sanktionen gegen ein bereits sanktioniertes Land?
Portrait von Sabine Poschmann
Antwort 05.10.2022 von Sabine Poschmann SPD

Die Sanktionen gegen den Iran stehen außerdem in keinem Zusammenhang zu einer Position gegenüber dem Einsatz von Drohnen durch die USA.

Frage von Barbara D. • 03.10.2022
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Sie haben am 1.10.2022 getwittert "Wir sind im Krieg mit Putin [...]. Darf ich davon ausgehen, dass das Privatmeinung und nicht offizielle Regierungslinie ist? Halten Sie das für eine kluge Aussage?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Tabasom D. • 03.10.2022
Warum gibt es kein deutlicheres Signal in Richtung Iran? Was denken Sie von Abschiebestopps in den Iran? Und wie kann man Iraner*innen in Deutschland vor Spionageaktionen auf Demos schützen?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 29.11.2022 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne haben uns von Anfang an hinter die Proteste im Iran gestellt. Der ungeheure Mut von Frauen und allen weiteren Protestierenden, die sich der Sittenpolizei und Unterdrückung widersetzen, hat unsere volle Solidarität und Unterstützung.