Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort 15.01.2018 von Kirsten Lühmann SPD

(...) b) Mein (und nur dieses) Aufsichtsratsmandat der DB AG wird traditionell aus den Reihen der Abgeordneten besetzt, da so die parlamentarische Kontrolle der Bahn gestärkt werden soll. Seit 2009 bin ich Mitglied des Deutschen Bundestages und seitdem auch Mitglied im Verkehrsausschuss. (...)

Portrait von Volker Ullrich
Antwort 15.01.2018 von Volker Ullrich CSU

(...) Ich möchte jedoch Ihrer Aussage widersprechen, dass das Parlament die Gesetzentwürfe nur „abnicken“ würde. Die Kernaufgabe des Parlaments ist die Gesetzgebung. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort 15.01.2018 von Kirsten Lühmann SPD

(...) Ich möchte deshalb weniger über die Partei und ihre gezielten Provokationen sprechen. Wichtiger ist es mir, dass wir uns als Demokratinnen und Demokraten über gewisse Regeln des Anstands einig sind und wir durch ein geschlossenes Auftreten jeglichen spalterischen Tendenzen in der Gesellschaft entgegentreten. (...)

Portrait von Henning Otte
Antwort 19.01.2018 von Henning Otte CDU

(...) die Aussage vom Abgeordneten Maier der AFD ist entlarvend und spricht für sich selbst. Es gehört zu deren Masche derart zu provozieren, um Aufmerksamkeit zu bekommen. Aufschreie sind genau das, was die wollen. (...)