Antwort 29.09.2022 von Mandy Pfeifer SPD
die Entwicklungen zwischen Aserbaidschan und Armenien erfüllen mich mit Sorge und ich kann Ihre Sorgen auch gut nachvollziehen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 03.11.2022 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir setzten uns außerdem für überregionale Erklärung mehrerer Staaten zum Iran im UN Menschenrechtsrat ein. Die Bundesregierung wird diese Themen in die Verhandlungen des Dritten Ausschusses der UN-Generalversammlung einbringen.
Antwort 29.09.2022 von Detlef Seif CDU
Sehr geehrte Frau A.,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie über Abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet haben.
Antwort 28.11.2022 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Außenministerin Annalena Baerbock hat sich von Anfang der Proteste an für Europäische Sanktionen gegen Verantwortliche ausgesprochen. Solche Sanktionen müssen auf europäischer Ebene abgestimmt und beschlossen werden, damit sie ihre volle Wirkung entfalten.
Antwort 21.10.2022 von Armand Zorn SPD
Ich stehe solidarisch an der Seite der Demonstrierenden im Iran und setze mich für einen Abschiebestopp und Sanktionen ein.