Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 04.02.2020 von Ulla Schmidt SPD

(...) Ich möchte Sie um Verständnis bitten, dass ich den direkten Weg zu den Bürgern suche. Die private Internetplattform abgeordnetenwatch.de behält die Kontaktdaten der Fragesteller grundsätzlich für sich, so dass eine Antwort unmittelbar an Sie nicht möglich ist. (...)

Frage von Jürgen M. • 02.02.2020
Frage an Martin Rabanus von Jürgen M. bezüglich Recht
Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort 13.03.2020 von Martin Rabanus SPD

Die Frage nach der (moralischen) Legitimität stellt sich aus meiner Sicht hier nicht sondern ich halte die Angelegenheit im Moment für eine Frage der Gerichte. In jedem Fall wird es mit Zustimmung der SPD keine freiwilligen Entschädigungszahlungen geben.

Nils Schmid MdB
Antwort 24.06.2020 von Nils Schmid SPD

(...) Zweitens bitte ich zu bedenken, dass eine gerichtliche Klärung auch zum Nachteil der öffentlichen Hand ausfallen könnte. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 10.02.2020 von Eva Högl SPD

(...) Ich persönlich finde nicht, dass die Hohenzollern mit Steuergeldern entschädigt werden sollten. Allerdings haben sie natürlich das Recht, wie jede/r Bundesbürger*in, Ansprüche aus dem Ausgleichsleistungsgesetz geltend zu machen. (...)

Portrait von Katrin Budde
Antwort 02.03.2020 von Katrin Budde SPD

Natürlich wäre es wünschenswert, wenn Herr Georg Friedrich von Preußen auf seine Entschädigungsforderungen verzichten würde.