Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Barbara D. • 20.11.2022
1
Wann und wie werden Sie sich zu den seit gestern Nacht laufenden türkischen Luftangriffen gegen kurdische Gebiete in Nordostsyrien und dem Nordirak positionieren?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sila D. • 11.10.2022
Wieso haben Sie mit Ihrem (persönlichen) Veto verhindert, dass im Parlament die völkerrechtswidrigen Angriffe der Türkei in den Nachbarstatten in einer Resolution verurteilt werden?
Portrait von Yanki Pürsün
Antwort 11.10.2022 von Yanki Pürsün FDP

Mitglieder einer Gemeindevertretung haben kein persönliches Veto-Recht.

Frage von Anna B. • 03.10.2022
Wie sieht Ihre Beziehung zur Türkei aus?
Portrait von Mesut Ercik
Antwort 03.10.2022 von Mesut Ercik BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit ca. 33 Jahren lebe ich in Deutschland, bin hier auf gewachsen und ist mir eine Heimat geworden. Deshalb bezeichne ich mich als „Deutsch-Kurde.

Frage von Yilmaz G. • 28.09.2022
Warum tolerieren Sie den völkerrechtswidrigen Krieg der Türkei in Syrien und Irak? Ist das nicht Doppelmoral in Vergleich zu Ukraine-Krieg?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 04.10.2022 von Rolf Mützenich SPD

Auch die Bundesregierung verurteilt Erdogans Angriffspläne und hat zum Beispiel Waffenlieferungen in die Türkei ausgesetzt.

Frage von Susanne R. • 28.09.2022
Da die Bundesregierung eng mit der türkischen Regierung zusammenarbeitet, was gedenkt diese gegen kontinuierlich verübte Femizide in der Türkei und Kriegsverbrechen an armenischer Frau zu unternehmen?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Moses S. • 28.09.2022
Ist die FDP noch an der Nato interessiert? Halten Sie es für sinnvoll, den Natopartner, von dem die aktuelle Erweiterung abhängt, als "Kanalratte" zu beschimpfen? Wie reagieren Sie darauf?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 01.11.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

wir Freie Demokraten bekennen uns uneingeschränkt zur NATO. Das transatlantische Bündnis ist ein konkurrenzlos erfolgreiches Sicherheitsbündnis und soll auch in Zukunft als Garant für unsere Sicherheit stehen.