Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 14.05.2024 von Ralf Stegner SPD

Die Problematik der 'frozen conflicts' in Osteuropa ist natürlich gut bekannt und selbstverständlich setzt sich die Bundesregierung auf allen Ebenen dafür ein, dass es in der Ukraine nicht dazu kommt.

Hakan Demir
Antwort 26.03.2024 von Hakan Demir SPD

Solidarität mit der Ukraine bedeutet die Unterstützung mit Waffen. Solidarität bedeutet aber auch, dass wir wirtschaftlich unterstützen und dass wir hier im Inland die Teilhabe von ukrainischen Geflüchteten stärken.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 12.04.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Es geht mir nicht darum, die Vorgänge gleich zu setzen, sondern darum, dass der Westen begonnen hat, das Völkerrecht zu verletzen, was ich schon damals falsch fand

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch wenn die USA mittlerweile ein weiteres Unterstützungspaket verabschiedet haben, wird es in Zukunft noch mehr auf uns Europäer ankommen.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU

es gibt die Wahl, mit der Ukraine zu gewinnen oder mit ihr zu verlieren. Es ist ein Krieg der CRINK-Koalition gegen die regelbasierte Ordnung...