Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Zaklin Nastić
Antwort 11.10.2019 von Zaklin Nastić BSW

(...) Im Schnitt ist jeder zwölfte Rekrut in der Truppe minderjährig. Diese minderjährigen Rekruten werden explizit an der Schusswaffe ausgebildet und eben u.a. auch auf Kriegseinsätze im Ausland vorbereitet. (...)

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort 20.04.2018 von Karl A. Lamers CDU

(...) Ein stabiles Mali ist ein Ziel des deutschen Engagements in der Sahel-Region und ein wichtiger Baustein der Afrikapolitik der Bundesregierung. Mali ist Kernland der Sahelzone und spielt damit eine Schlüsselrolle für Stabilität und Entwicklung der gesamten Region, nicht zuletzt aufgrund des grenzüberschreitenden Charakters von Herausforderungen wie Terrorismus, organisierter Kriminalität, irregulärer Migration und Schleusertätigkeiten. (...)

Gabriele Katzmarek, MdB
Antwort 13.04.2018 von Gabriele Katzmarek SPD

(...) Nur durch diese Berichte kann auch zielgenau nachgesteuert werden. Die mangelnde Einsatzfähigkeit der Bundeswehr ist nach meinen Informationen in den meisten Fällen auf nicht funktionstüchtige Ausrüstung zuzuführen, in weniger Fällen auf nicht vorhandene Ausrüstung. Wenn die Bundeswehr nun beispielsweise vor wenigen Jahren mehrere Kampfhubschrauber anschafft, von denen nach kurzer Zeit nur noch einzelne funktionstüchtig sind, sind nach meiner Meinung einige Einschätzungen offensichtlich: Erstens: Das Geld für die Beschaffung war offensichtlich vorhanden. (...)

Profilbild Tobias Pflüger
Antwort 09.04.2018 von Tobias Pflüger Die Linke

(...) Zwar wurde der entsprechende Entwurf der Verteidigungsministerin dem Ausschuss vorgelegt, allerdings haben wir dort als einzelne Mitglieder (erst recht von Oppositionsparteien) wenig bis keinen Einfluss auf den Text. Wie ich auch in mehreren Interviews und Mitteilungen gesagt habe: der neue Traditionserlass ist vollkommen ungenügend, um das Problem des Rechtsextremismus in der Bundeswehr zu lösen. Hier finden Sie die entsprechende Pressemitteilung: http://linke-bw.de/tobiaspflueger/2018/03/28/traditionserlass-ist-zu-kurz-gesprungen/ (...)