Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Beim Bundeswehreinsatz in Mali handelt es sich um die deutsche Beteiligung an der Blauhelmmission der Vereinten Nationen zur Stabilisierung Malis (MINUSMA) sowie die weitere Beteiligung an der Militärmission der Europäischen Union zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali). Beide Einsätze zielen auf eine Stabilisierung des Landes, das nach einem Putsch 2012 und nachfolgenden Kämpfen 2013 im Norden in tiefes Chaos gestürzt war. (...)
(...) Ich halte die Aussetzung der Wehrpflicht für die richtige Entscheidung. Der Eingriff in die Freiheit und die Verfügung über Lebenszeit muss gerechtfertigt sein. (...)
(...) Dieser Sparkurs hatte tiefgreifende Folgen für die Bundeswehr und ging an ihre Substanz: Einerseits wurde weniger in Wartung und Instandhaltung investiert, es wurden kaum noch Ersatzteile und Munition bevorratet und kostspielige Waffensysteme wurden an andere Länder abgegeben. Andererseits wurde auch die notwendige Modernisierung von Schiffen, Flugzeugen und Panzern auf die lange Bank geschoben. (...)
(...) Folglich wurden in den Folgejahren weniger Mittel für Verteidigung ausgegeben, was gemeinhin als „Friedensdividende“ bezeichnet wird. Wichtig zu erwähnen ist an dieser Stelle, dass dies zu jener Zeit parteiübergreifender Konsens gewesen ist. (...)
(...) Deutschland leistet vor diesem Hintergrund seit den frühen 1990er Jahren seinen Beitrag zur internationalen Krisenprävention und -bewältigung. Die wachsende internationale Verantwortung Deutschlands hat dazu geführt, dass die an uns gerichteten Erwartungen weiter gestiegen sind. Zurzeit befinden sich dazu mehr als 3.800 deutsche Soldatinnen und Soldaten in Einsätzen im Ausland. (...)
