Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volkmar Vogel
Antwort 17.04.2019 von Volkmar Vogel CDU

(...) Mir ist klar, dass man bei einer eventuellen Novelle des PBefG viele verschiedene Interessen - Kunden, Mitarbeiter, Selbstständige - vereinbaren muss. Darauf werden wir achten und die entsprechenden Interessenverbände - also auch das Taxigewerbe - sind natürlich eingeladen im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses, ihre Positionen anzubringen. (...)

Portrait von Thomas Ehrhorn
Antwort 18.04.2019 von Thomas Ehrhorn AfD

(...) Aus unserer Sicht sollte es für alle die gleichen Vermittlungsmöglichkeiten geben. Die Preisbindung sollte aufgehoben werden und es sollten gleiche steuerliche und sonstige Dokumentationspflichten bestehen. (...)

Antwort 14.06.2019 von Marc Bernhard AfD

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre klare Meinungsäußerung. Die Position der AfD-Bundestagsfraktion zur geplanten Änderung des Personenbeförderungsgesetzes umfasst folgende Punkte:

Portrait von Kai Whittaker
Antwort 22.03.2019 von Kai Whittaker CDU

Aus Transparenzgründen habe ich mich entschieden, Ihre Anfrage auf meiner Homepage zu beantworten. Meine Antwort auf Ihre Frage finden Sie hier: (...)

Portrait von Lothar Riebsamen
Antwort 25.06.2019 von Lothar Riebsamen CDU

(...) „level playing field“). Zudem ist uns wichtig, dass gute soziale Standards zum Schutz der Beschäftigten sowie qualitative und ökologische Standards festgelegt werden. (...)