Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karsten S. • 18.11.2023
Wollen Sie mit den sich häufenden Klagen gegen alle Sondervermögen den Schutz gesetzlicher Vorgaben sichern? Oder streben Sie, auf Kosten aller, mit Herrn Altmeier und Scheuer die Groko 2.0 an?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Barbara Z. • 18.11.2023
Wäre es nicht sachgerecht, die 60 Milliarden aus dem Corona Fonds für die Rettung der coronagebeutelten Krankenhäuser zu verwenden?
Portrait von Klaus Wiener
Antwort 24.01.2024 von Klaus Wiener CDU

Diese Rechtsprechung macht auch klar, dass die Mittel aus dem Corona-Fonds – oder auch sonstigen Quellen – nicht einfach für die Krankenhäuser verwendet werden können. Dazu bedarf es einer eingehenden Beratung im Bundestag und der Verabschiedung eines entsprechenden Gesetzes.

Frage von Christian B. • 18.11.2023
Wie helfen Sie im Haushaltsausschuss, dass genügend Mittel für ME/CFS und Long Covid bereitgestellt werden (Forschung und Versorgung), trotz der aktuellen Probleme mit dem Haushalt?
Portrait von Claudia Raffelhüschen
Antwort 20.11.2023 von Claudia Raffelhüschen FDP

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung will die Diagnostik und Therapie von ME/CFS voranbringen.

Frage von horst G. • 18.11.2023
Wie bewerten Sie den Einfluss des Energieambargos gegen Russland und des Atomausstieges auf den Wirtschaftsstandort Deutschland in Vergleich zu dem nun nicht mehr verfügbaren Sondervermögen Corona
Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.06.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit dem Atomausstieg ist ein energiepolitischer Meilenstein gelungen

Frage von Susanne E. • 17.11.2023
Werden Sie sich im Rahmen der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses für die Umsetzung des Koalitionsvertrags bezüglich LongCovid und MECFS einsetzen?
Portrait von Lennard Oehl
Antwort 22.05.2024 von Lennard Oehl SPD

Im vorliegenden Bundeshaushalt haben wir uns hier auf eine deutliche Mittelerhöhung geeinigt. Wie Sie vielleicht den Medien entnommen haben, haben wir es geschafft, im Forschungsetat über 8 Mio. € zusätzlich für Forschung zu Long-Covid und ME/CFS bereitzustellen.