Antwort 12.02.2026 von Fabio De Masi BSW
Ein gerechter Frieden liegt im Interesse der Palästinenser sowie der israelischen Bevölkerung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Michael von der Schulenburg BSW
Antwort 11.03.2026 von Julia Klöckner CDU
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Antwort 20.02.2026 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Krieg in Gaza in Folge der Terroranschläge vom 7. Oktober führte ohne Zweifel zu einer humanitären Notlage, die aber nicht die völkerrechtliche Definition eines Völkermords erfüllt.
Antwort 10.02.2026 von Steve Burgstett Die Linke
Ja, Die Linke Baden-Württemberg – und damit auch ich – erkennt an, dass die israelische Kriegsführung im Gazastreifen die völkerrechtlichen Kriterien eines Genozids erfüllt
Antwort ausstehend von Hiba Charif Die Linke