Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Martin F. • 04.01.2024
Warum kommt aus den Reihen der SPD keine belastbare Aussage zum CanG? Ist Ihnen das Image-Desaster für die SPD egal?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 06.01.2024 von Dirk Wiese SPD

Wir sind auf der Zielgeraden und guter Dinge, den Gesetzentwurf zeitnah in diesem Jahr im Deutschen Bundestag zu verabschieden

Frage von Martin F. • 04.01.2024
Warum kommt aus den Reihen der SPD keine belastbare Aussage zum CanG? Ist Ihnen das Image-Desaster für die SPD egal?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 06.02.2024 von Dagmar Schmidt SPD

Um Doppelungen zu vermeiden, möchte ich auf meine Antwort vom 05. Februar verweisen, in der ich Ihre Frage vom 04. und 15. Januar gemeinsam beantwortet habe.

Frage von Martin F. • 04.01.2024
Sie verweisen in Ihren Antworten auf ein Statement der Kollegen Schmidt und Wiese. Wie können Sie in deren Statement irgendeine belastbare Aussage erkennen?
Portrait von Katja Mast
Antwort 29.02.2024 von Katja Mast SPD

Am 23.02.2024 hat der Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis beschlossen.

Frage von Arne D. • 04.01.2024
Sehr geehrte Frau Abgeordnete, werden Sie dem Cannabisgesetz der Regierungsfraktionen zustimmen und wird Ihre Gruppe in dieser Frage geschlossen abstimmen?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Stefan W. • 04.01.2024
Herr Weingarten, können sie mit bitte sachlich erklären, wie sie den Kinder- und Jugendschutz maßgelich verbessern können/wollen, wenn sie sich gegen das geplante CanG stellen?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 04.01.2024 von Joe Weingarten SPD

Neuregelung würde den Kinder- und Jugendschutz verschlechtern.