Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Portrait Holger Becker
Antwort 21.12.2022 von Holger Becker SPD

Daher plant das Bundesministerium für Inneres mit seiner Cyber-Sicherheitsagenda diesen Herausforderungen entgegenzutreten und noch in dieser Legislaturperiode wesentliche Fortschritte zu erreichen, um die Cybersicherheit auf ein neues Level zu heben.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 01.11.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

weil in der Europäischen Union grundsätzlich die Rechtsstaatlichkeit gilt.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 01.11.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

um diesen völkerrechtswidrigen Überfall auf die Ukraine zum militärischen Erfolg zu führen, rekrutiert Putin aus aller Herren Länder junge Männer, die sich diesem ungerechten, grauenvollen und mörderischen Krieg anschließen wollen. Das ist zutiefst unmenschlich und zu verurteilen, hat aber nichts mit Religion zu tun.

Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 21.11.2022 von Armand Zorn SPD

Die beschlossenen Sanktionen, Waffenlieferungen und materielle Unterstützung der Ukraine haben auch das Ziel, Krieg und Leid möglichst bald zu beenden