Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans H. • 31.12.2023
CanG Beschluss der Ampel
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 12.01.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne streben eine zeitnahe Verabschiedung an. Der Beschluss ist innerhalb des Zeitplans realisierbar.

Frage von Hans H. • 31.12.2023
Beschluss CanG
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 08.01.2024 von Carmen Wegge SPD

Wir werden zeitnah das Cannabisgesetz in 2./3. Lesung behandeln und so beschließen, dass es - wie vereinbart - zum 01.04.2024 in Kraft treten kann.

Frage von Roman Q. • 26.12.2023
Beeinhaltet d. neue Entwurf d. MedCanG d. unveränderten § 24 MedCanG, der gezielt die Rechtslage schwerkranker Menschen schlechter stellen wird und somit auch zur Exklusion und Kriminalisierung führt?
Portrait von Katja Mast
Antwort 23.05.2024 von Katja Mast SPD

Sie haben Recht, dass hierbei die gleichen Regelungen für den Konsum aus medizinischen Gründen gelten. Dennoch ist auch klar, dass das Gesetz nicht gezielt Menschen schlechter stellt, die Cannabis zu medizinischen Zwecken konsumieren.

Frage von Kevin S. • 25.12.2023
Warum wird das CanG Blockiert Wart ihr nicht erst stark dafür Warum der Rückzug? Ihr macht euch lächerlich
Portrait von Katja Mast
Antwort 29.02.2024 von Katja Mast SPD

Am 23.02.2024 hat der Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis beschlossen.

Frage von Martin F. • 23.12.2023
Sehr geehrter Herr Mützenich, steht die SPD hinter dem Entwurf des CanG oder will sie es noch ändern? Beides gleichzeitig geht ja nicht.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD

ich freue mich mit Ihnen, dass das CanG nunmehr am 23. Februar verabschiedet wurde.