Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ingrid W. • 15.04.2026
1
Sehr geehrter Herr Miersch, wo bleibt das Klimageld? Warum hat die SPD, trotz Ankündigung, immer noch kein Konzept zur Auszahlung vorgelegt?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD
Frage von Christian P. • 15.04.2026
Reaktion Niedersachsens auf die Bundesbesoldungsverordnung
Portrait von Annette Schütze
Antwort 28.04.2026 von Annette Schütze SPD

Ich gehe aber fest davon aus, dass im Rahmen des oben genannten Gesetzgebungsverfahrens eine gute und auskömmliche Lösung gefunden wird.

Frage von Enrico B. • 15.04.2026
Was ist konkret zu tun, wenn eine Konfliktpartei kein Interesse an echtem Frieden hat und Verhandlungen nur taktisch nutzt? Reicht Diplomatie dann aus oder braucht es andere Mittel?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Frage von Sven R. • 15.04.2026
Wenn Arbeitnehmer und Beamte eine Sonderzahlung bekommen, was ist dann mit den Rentnern, die die Steuerleichterung bzw. Die Auszahlung für die Beamten mitfinanzieren?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 23.04.2026 von Dirk Wiese SPD

Die angedachte Entlastungsprämie ist ein Teil des Entlastungpakets und soll Arbeitgebern ermöglichen, eine Prämie in Höhe von bis zu 1.000 Euro an ihre Beschäftigten zu zahlen.

Frage von Jason P. • 15.04.2026
wie stehen sie zur AFD?
Portrait von Mark Helfrich
Antwort 28.04.2026 von Mark Helfrich CDU

Ich stehe einem Verbotsverfahren offen gegenüber. Gleichzeitig plädiere ich dafür und arbeite daran, das Verfahren eines Parteiverbots zu reformieren.